Recht der elektronischen Verwaltung

Von Benedikt Bögle

Online-Kommunikation beherrscht mittlerweile beinahe alle Bereiche unseres Lebens – nicht nur die private und gesellschaftliche Kommunikation, sondern auch Politik, Justiz und Recht. Es wundert daher nicht, dass auch das Verwaltungsverfahren immer mehr elektronisch ausgestaltet wird. Der Kommunal- und Schul-Verlag in Wiesbaden hat diesem Thema einen eigenen Kommentar gewidmet: „Verwaltungsverfahrensgesetz und E-Government“ wurde unter anderem von Rainer Bauer herausgegeben und ist mittlerweile in zweiter Auflage erschienen. Schon im Vorwort skizzieren die Herausgeber die Bedeutung der Thematik, gerade mit Blick auf das 2013 in Kraft getretene „E-Government-Gesetz“. „Spätestens zu diesem Zeitpunkt ist die Verrechtlichung des IT-Einsatzes in der öffentlichen Verwaltung so weit fortgeschritten, dass das Verwaltungsverfahrensrecht nicht mehr ohne Blick auf seine Bezüge zum E-Government betrachtet und zunehmend auch nicht ohne Wissen um seine informationstechnischen Bezüge sinnvoll angewendet werden kann.“ 

Gerade diese Verflechtungen will der vorliegende Kommentar sichtbar machen. Er tut dies in verschiedenen Schritten. Den Hauptteil bildet eine beinahe klassische Kommentierung des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG). Dabei wird das ganze Gesetz umfassend kommentiert, wobei ein Schwerpunkt allerding auf Fragen rund um E-Government liegt. Ergänzt wird dies durch die Kommentierung weiterer Nebengesetzte, wobei der Schwerpunkt hier ganz eindeutig auf dem E-Government liegt, wenn das EGovG oder das SigG kommentiert werden. Den Beginn des Bandes wiederum bildet eine theoretische „Einführung in das Recht der elektronischen Verwaltung“.

Der Kommentar verbindet auf diese Weise den „klassischen“ VwVfG-Kommentar mit einer Arbeitshilfe für alle, die sich mit elektronischer Verwaltung beschäftigen müssen. Besonders hervorzuheben ist dabei die Übersichtlichkeit des Kommentarteils; die Herausgeber arbeiten mit zahlreichen Zwischenüberschriften und fördern die Lesbarkeit dadurch erheblich. 

Bauer/Heckmann/Ruge/Schallbruch/Schulz: Verwaltungsverfahrensgesetz und E-Government
Kommunal- und Schul-Verlag Wiesbaden, 2. Aufl. 2014, 1318 Seiten, EUR 99