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Nachfolgebesteuerung – ein Kommentar

Von Benedikt Bögle

„Sowohl im Erbfall, als auch der lebzeitigen Nachfolgegestaltung spielen in der Praxis steuerliche Fragen eine zentrale Rolle. Ohne Kenntnis der steuerlichen Normen ist eine umfassende und umsichtige Tätigkeit im Rahmen der privaten als auch betrieblichen Vermögensnachfolge, mithin der „Nachfolgebesteuerung“, nicht möglich“, schreibt Bernhard Schmid. Um dieser Kenntnis Nahrung zu geben, hat er beim Nomosverlag einen Kommentar zum Thema herausgegeben: „Nachfolgebesteuerung“ ist in erster Auflage 2019 erschienen.

Für die rechtlichen Fragen rund um die Besteuerung im Erbfall ist dabei nicht nur das einschlägige „Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuergesetz“ (ErbStG) Rechtsquelle. In weiteren Rechtstexten finden sich relevante Normen, so auch im Bewertungsgesetz (BewG); ebenfalls in der Abgabenordnung (AO) und im Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG), die beide nur in relevanten Auszügen wiedergegeben werden.

Copyright: Nomos

Der Aufbau des Kommentars ist klassisch: Zunächst wird die Norm im Wortlaut geboten, dann folgen eine kurze Inhaltsübersicht und die Kommentierung. Die wurde nicht nur von Herausgeber Bernhard Schmid, Rechtsanwalt und Steuerberater in München, vorgenommen, sondern auch von weiteren Rechtsanwälten, einem Diplomkaufmann sowie Thorsten Wagner, einem Richter am Finanzgericht in Stuttgart.

Ein angenehmer Druck und das angefügte Inhaltsverzeichnis lassen den Leser leicht im Kommentar zurecht kommen. Für die Praxis, sicherlich aber auch für Schwerpunktbereiche im Jurastudium dürfte dieser Band des Nomoskommentars nur zu empfehlen sein.

Bernhard Schmid (Hg.): Nachfolgebesteuerung. NomosKommentar
Nomos 2019, 792 Seiten, EUR 118

Spiritualität für freie Geister?

Von Benedikt Bögle

Spiritualität könnte zu einem Modewort werden. Vielleicht ist es ja sogar schon eines. Wo Religionen an Bedeutung verlieren, wird der Glaube der Menschen mehr in ihr Privatleben verlagert. Das kann man dann Spiritualität nennen. Nur: Was ist das denn eigentlich, Spiritualität? Meint es ganz einfach so etwas wie religiöses Empfinden? Meint es die Art und Weise, wie der eigenen Glaube im Alltag gelebt wird? Kann man dann von jüdischer und christlicher Spiritualität sprechen, von muslimischer oder hinduistischer?

Copyright: Herder

Fragen, die ein Buch über Spiritualität durchaus klären könnte. Bis auf einige wenige Ausnahmen verzichtet der Autor Lorenz Marti in seinem neuen Buch aber darauf: „Türen auf! Spiritualität für freie Geister“ ist bei Herder erschienen. Das Buch ist – nun, was denn eigentlich? Die Texte versteht der Autor als Essays auf der Suche nach Spiritualität, auf der Suche nach der Sinndeutung des Lebens. Entstanden sind mehrere kurze Texte, deren Zusammenhang sich dem Leser nicht erschließt. Themen wie Aufbruch oder Freiheit werden angesprochen, Verbundenheit oder Zuversicht. Klingt alles etwas unverbindlich. Ist es auch.

Kleine Erzählungen, private Erlebnisse des Autors und durchweg kritische Auseinandersetzungen mit Religionen prägen die Essays. Spiritualität, so scheint es, muss jeder mit sich selbst ausmachen; Religionen erscheinen als gewaltige Übermächte, die den Menschen begrenzen wollen. Daran mag etwas wahres sein, die ganze Wahrheit trifft es aber nicht. Religion bedeutet eben auch: Gemeinsam glauben. In einer Gemeinschaft nach dem Sinn des Lebens fragen, Gott suchen, Glück suchen. „Worum geht es in der Spiritualität?“, fragt der Autor. „In erster Linie um einen unbefangenen, offenen Blick“, antwortet er. Was heißt das denn? Seltsam unkonkret bleiben die kurzen Texte und damit auch das ganze Werk.

Lorenz Marti: Türen auf! Spiritualität für freie Geister
Herder 2019, 192 Seiten, EUR 18

Handkommentar zur ZPO

Von Benedikt Bögle

Kommentare sind oft eine unerlässliche Quelle für das Studium, Klausuren oder vor allem eine Hausarbeit im Jurastudium. Oftmals reicht ein schneller Blick, um sich einer bestimmten Rechtsfrage zu vergewissern oder eine bestimmte Fundstelle zu finden. Dabei sind Kommentare oft sehr kostspielig oder schlecht zu handhaben. Eine gute Alternative bietet hier der Handkommentar zur ZPO vom Nomosverlag. Herausgegeben wurde er von Professor Professor Ingo Saenger, der an der Universität Münster den Lehrstuhl für Internationales Wirtschaftsrecht innehat.

Copyright: Nomos

Jede Norm wird dabei zuerst im vollen Wortlaut präsentiert und im Anschluss kommentiert. Ausführlicheren Kommentaren ist zudem ein kurzer Inhaltsüberblick vorgestellt. Dies ermöglicht besonders die gute Lesbarkeit und ein schnelles Auffinden der gesuchten Probleme. Wie für einschlägige Kommentare üblich, sind immer wieder Vorbemerkungen eingeschaltet, etwa zum Mahnverfahren nach den §§ 688 bis 703d der Zivilprozessordnung. Zusätzlich zur ZPO werden auch noch FamFG, GVG und EGVG sowie europäische Rechtstexte kommentiert.

Zusätzlich zum gedruckten Kommentar erwirbt der Käufer zugleich den Online-Zugang der Beck-Datenbank zum entsprechenden Kommentar. So kann auch am PC oder unterwegs mit dem Kommentar gearbeitet werden. Für ausführlichere Studien zur ZPO ist dieser Kommentar auf jeden Fall zu empfehlen.

Ingo Saenger (Hg.): Zivilprozessrecht. Handkommentar
Nomos, 8. Aufl. 2019, 3779 Seiten, EUR 118

Zerfällt unsere Demokratie?

Von Benedikt Bögle

Unsere Demokratie befindet sich in der Krise. Nicht nur in Europa, auch in den USA: Populisten feiern immer größere Erfolge, weil ein großer Teil der Wähler ihren einfachen Antworten auf komplizierte Fragen vertraut. Steht die Demokratie also vor dem Ende? Mit dieser Frage beschäftigt sich Yascha Mount: „Der Zerfall der Demokratie. Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“ ist bei Droemer in München erschienen. Mounk ist Politikwissenschaftler an der Universität von Harvard. Er zeigt zunächst: Wir haben uns daran gewöhnt, in einer liberalen Demokratie zu leben und haben lange geglaubt, unsere demokratischen Systeme seien so konsolidiert, dass ihr Zerfällt nicht denkbar schien.

Copyright: Droemer

Mounk erinnert daran, dass eine Demokratie nicht zwangsläufig liberal sein muss. Liberal ist eine Demokratie, wenn sie auch die Rechte von Minderheiten achtet. Die Mehrheit entscheidet zwar, ist sich aber immer der Minderheit bewusst, die sich nicht durchsetzen kann. Eine Demokratie kann nun liberal sein – muss es aber nicht. Ungarn etwa hat einen demokratisch legitimierten Ministerpräsident, der sich allerdings deutlich gegen eine liberale Demokratie ausspricht. Trump wurde ebenfalls gewählt. Das zeigt: Nicht unbedingt die Demokratie ist gefährdet, sonder vor allem die Liberalität.

Sascha Mounk versucht in seinem Werk weiter, die Gründe dafür aufzuzeigen und zu erklären: Soziale Medien, Zuwanderung, wirtschaftliche Sorgen. Ebenfalls präsentiert er Gegenmittel: Die Anhänger der liberalen Demokratie müssen stärker für ihre Werte einstehen. Die Wirtschaft muss saniert und bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden. Mounk hat ein sehr spannendes Buch vorgelegt. Unterhaltsam berichtet er über die Krise, ohne in Schwarzmalerei zu verfallen oder den Weltuntergang an die Wand zu malen. Klar ist nur nach der Lektüre: Die liberale Demokratie steht an der Kippe.

Yascha Mounk: „Der Zerfall der Demokratie. Wie der Populismus den Rechtsstaat bedroht“
Droemer 2018, 360 Seiten, EUR 12

Kurze Geschichte Bayerns

Von Benedikt Bögle

Einen kurzen, aber mehr als gebildeten, informativen und kurzweiligen Einblick in die bayerische Geschichte bietet der emeritierte Professor Wilhelm Volkert: „Geschichte Bayerns“ ist bei C.H. Beck in München erschienen. Volkert, ehemals Professor für Bayerische Geschichte an der Universität Regensburg, beginnt seine profunde Darstellung mit dem Paläolithikum, den auf dem Gebiet des heutigen Bayerns lebenden Völkern und dem Einfluss der Römer. Es folgen Mittelalter und Neuzeit, die Bedeutung der Reformation und ein Abriss der bayerischen Herrscher. Über die Zeit der Weimarer Republik und der Terrorherrschaft des Nationalsozialismus bis ins Heute verfolgt Volkert weiter die Geschicke Bayerns – bis in die Epoche der Bundesrepublik und europäischen Integration. Sein Werk sei jedem empfohlen, der einen schnellen Überblick über die Geschichte des Freistaats wünscht. Schade, dass sich am Ende nicht eine kurze Zeittafel zur besseren Orientierung findet – dafür aber ist die Zusammenstellung bayerischer Regenten und Ministerpräsidenten sehr hilfreich.

Wilhelm Volkert: Geschichte Bayerns
C.H. Beck, 5. Aufl. 2017, 128 Seiten, EUR 8,95

Medienrecht: Ein umfassendes Lehrbuch

Von Benedikt Bögle

Medienrecht ist ein vielfältiges Gebilde. Die Medien nehmen einen für die demokratische Grundordnung überragende Bedeutung ein: Nur wenn es unabhängige Berichterstattung über aktuelle Ereignisse und politische Debatten gibt, können sich die Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie ordentlich informieren. Nur wenn die Medien ihrerseits Informationen veröffentlichen dürfen und Quellen dabei nicht nennen müssen, ist diese notwendige Information auch gewährleistet. Gleichzeitig ermöglicht das Internet moderne und immer neue Formen von Medien: Bild- und Tonaufnahmen, Textbausteine und bewegte Bilder können ohne weiteres im Rahmen einer Berichterstattung verschmelzen. Dadurch sind Medien einem ständigen Wandel unterworfen.

Den rechtlichen Fragen rund um das Medienrecht hat Axel Beater ein umfassendes Lehrbuch gewidmet: „Medienrecht“ ist bei Mohr Siebeck in der Reihe „Lehrbuch des Privatrechts“ erschienen. „Das Medienrecht ist eine junge Materie. Es basiert auf Prinzipien, Wertungen und Strukturen, die speziell für Medien gelten und es von anderen Rechtsgebieten unterscheiden. Als Kurzformel kann man die Materie als Unternehmens- und Sonderrecht der Massenmedien charakterisieren“, schreibt der Autor in seiner Einführung zum Werk.

Copyright: Mohr Siebeck

So stellten sich für die Medien als Unternehmen bestimmte Fragen, die sich auch anderen Unternehmen als solchen stelle. Das Gebiet des Medienrechts sei zugleich auch dadurch gekennzeichnet, dass Massenkommunikation betrieben werde. Schließlich gehe es um Sonderrecht, das aufgrund der besonderen verfassungsrechtlichen Stellung der Medien geboten sei. Für das Medienrecht gibt es keine einheitliche Quelle: Grundrechte des Grundgesetzes treten neben zivilrechtliche Ansprüche, landesrechtliche Regelungen und natürlich immer wieder relevante Straftatbestände wie etwa die Beleidigung. All dies hat Axel Beater in seinem Lehrbuch berücksichtigt.

So geht es etwa um die Perspektive der Medien selbst, und die Frage von Auskunftsrechten und Quellenschutz. Gleichzeitig geht es aber auch um die entgegengesetzte Frage von zivilrechtlichem und strafrechtlichem Schutz gegen ungerechtfertigte Eingriffe der Presse in den Privatbereich oder den Bereich der persönlichen Ehre. Das Lehrbuch zum Medienrecht zeichnet sich durch seine Breite aus. Fragestellung aus öffentlichem, Zivil- und Strafrecht kommen zur Sprache. Damit bietet Axel Beater einen hervorragenden Überblick über die Materie. Lediglich zu neuen Erscheinungsformen des Internets hätte man sich vielleicht mehr Ausführungen erwartet.

Axel Beater: Medienrecht
Mohr Siebeck, 2. Aufl. 2016, 841 Seiten, EUR 109

Citytrip nach München

Von Benedikt Bögle

Wirklich ausführlich, gleichzeitig aber sehr modern fällt dieser Reiseführer aus: „CityTrip Plus München“, erscheinen beim Reise Know-How Verlag. Die einzelnen Stadtviertel der bayerischen Landeshauptstadt werden ausführlich behandelt und ermöglichen es so jedem Touristen, sich schnell in der wunderbaren Stadt zurechtzufinden. Die wichtigsten Informationen zu Museen und Abendprogramm finden sich hier ebenso wie kurze Beschreibungen der schönsten und wichtigsten Kirchen Münchens. „Stadtspaziergänge“ präsentieren Vorschläge, wie man in gemütlichen Wanderungen durch die Straßen und Gassen München am besten erleben kann. Ausführliche Karten und das U-Bahn-Netz sollten verhindern, dass man sich in der Großstadt verläuft. Ein durchweg empfehlenswerter Reiseführer.

Sven Eisermann: CityTrip Plus München
Reise Know-How Verlag 2018, 285 Seiten, EUR 16,90