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Handkommentar Zwangsvollstreckung

Von Benedikt Bögle

Copyright: Nomos

Bestimmte Rechtsgebiete sind in mehr als nur einem Gesetz geregelt – so etwa die Zwangsvollstreckung. Der Großteil der Vorschriften findet sich zwar in der ZPO, allerdings ist auch das ZVG von Bedeutung, entsprechende Europäische Verordnungen, die das internationale Recht betreffen, oder auch das FamFG. Dieser Tatsache kommt der Handkommentar aus dem Nomos-Verlag entgegen: „Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung“ wurde von Johann Kindl und Caroline Meller-Hannich herausgegeben. Der Kommentar beginnt mit der ZPO und bespricht dabei die für das Zwangsvollstreckungsrecht relevanten §§ 704-945b. Es folgen die Kommentierungen zum Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG), zum FamFG, zur Brüssel Ia-VO und zu weiteren relevanten EU-Verordnungen.

Besonders dienlich erscheinen „Schwerpunktbeiträge“, die die Zwangsvollstreckung im Zusammenhang mit bestimmten Rechtsgebieten darstellen und so eine knappe Einführung in die jeweilige Thematik bieten – etwa für „Zwangsvollstreckung und Betreuung“ oder „Zwangsvollstreckung im Mietverhältnis“. Vor ausführlicheren Kommentierungen findet sich ein übersichtliches Inhaltsverzeichnis, am Ende wird der Band durch ein ausführliches Stichwortverzeichnis abgerundet. Dieser Band richtet sich so an alle, die mit dem Zwangsvollstreckungsrecht zu tun haben – von Studenten bis zu Praktikern oder Wissenschaftlern. Er eignet sich zudem hervorragend als Ergänzung zu den entsprechenden Bänden aus der Handkommentar-Reihe zum BGB und zur ZPO.

Kindl/Meller-Hannich (Hg.): Gesamtes Recht der Zwangsvollstreckung
Nomos, 4. Aufl. 2020, 3506 Seiten, EUR 148

Stille Nacht in der Provence

Von Benedikt Bögle

Copyright: Dumont

Nicola und Andreas Kantor wollen ihre Weihanchtsferien in der Provence verbringen: Spontan können sie das Ferienhaus eines Arbeitskollegen nutzen. Zwischen den Eheleuten Nicola und Andreas kriselt es: Die Ehe hat sich im Trott des Alltags gefangen – vor allem Andreas hofft auf einige schöne Tage in der Provence. Zunächst sieht es aber gar nicht danach aus: Seine Frau wird vor allem vom Gedanken an einen jungen Studenten nicht losgelassen, der vor einigen Jahren just in ihrem kleinen Feriendorf Miramas-le-Vieux spurlos verschwand. Am ersten Morgen im Urlaub macht Andreas nun eine unfassbare Entdeckung: Unter der Last des Neuschnees scheint ein unentdecktes, unterirdisches Kellergewölbe eingebrochen zu sein. Mitten in der Ruine entdeckt Andreas einen Sarg, in dem eine halb verweste Leiche liegt. Entsetzt eilt Andreas durch das kleine Dorf, auf der Suche nach Hilfe. Als er wieder am Ferienhaus ankommt, sind Sarg und Leiche verschwunden.

Kann es sein, dass Andreas‘ Verstand ihm ein Schnippchen geschlagen hat? Dass er sich alles nur eingebildet hat? Andreas glaubt nicht recht daran: Er hat eine Leiche gesehen, die nur kurz später von irgendjemandem beiseite geschafft wurde. Von wem? Gemeinsam mit Nicola beginnt er, auf eigene Faust Ermittlungen anzustellen. War die Leiche jener Student, der vor einigen Jahren verschwunden war? Wer könnte ihn getötet haben? Und warum wurde er just im Garten des Ferienhauses begraben? Cay Rademacher hat mit „Stille Nacht in der Provence“ einen spannenden Krimi geschaffen. Bis zuletzt erscheint der Fall verworren, nimmt immer neue Wendungen und bleibt daher bis zum Schluss spannend.

Cay Rademacher: Stille Nacht in der Provence
Dumont 2020, 253 Seiten, EUR 18

Freiheit

Von Benedikt Bögle

Copyright: Kösel

Der Kardinal schreibt über die Freiheit: „Freiheit“ von Reinhard Kardinal Marx ist bei Kösel erschienen. In diesem Band reflektiert der Erzbischof die Rolle der Freiheit im Glauben und in der Gesellschaft. Am Beginn stehen eher biblische und systematische Überlegungen zur Freiheit, die immer auch im Spannungsfeld mit der Verantwortung steht. Anders formuliert: Für den christlichen Glauben ist Freiheit nicht nur eine „Freiheit von“, sondern auch eine „Freiheit zu“. Aus Freiheit resultiert Verantwortung, das bringt bereits die Heilige Schrift zum Ausdruck – etwa im Auszug aus Ägypten. Der zweite Teil dieses Bandes widmet sich dann eher aktuellen kirchlichen und gesellschaftlichen Fragen. Kirche sei eine „Kirche im Dienst der Freiheit“, so Kardinal Marx. So kommt er auch auf den Synodalen Weg oder die Rolle der Frau in der Kirche zu sprechen. Bisweilen ist man sich bei diesen Ausführungen nicht mehr ganz sicher, wie sie zum Thema der Freiheit gehören. Vielmehr hätte man sich vielleicht etwas pointierter Aussagen dazu gewünscht, wie auch in der Kirche (notwendigerweise!) Freiheit und Verantwortung zusammengehören; wie es Freiheit vielleicht nur in einer bestimmten Form der Beschränkung geben kann. „Freiheit“ von Kardinal Marx ist ein Buch voller interessanter Gedanken; es kann gut auch als „Lesebuch“ dienen, das man nicht von vorne bis hinten durcharbeiten muss, sondern Kapitel für Kapitel lesen kann.

Reinhard Kardinal Marx: Freiheit
Kösel 2020, 175 Seiten, EUR 18

Das fahle Pferd

Von Benedikt Bögle

Copyright: Atlantik

Eine Frau liegt im Sterben. Kurz vor ihrem Tod vertraut sie einem Priester verschiedene Namen an, die dieser auf einen Zettel schreibt. Nur wenig später wird der Priester ermordet. Was hat es mit diesen Namen auf sich? Schnell stellt die Polizei fest: Alle Namen gehören zu Personen, die verstorben sind – allerdings auf eine natürliche Art, alle starben an verschiedenen Krankheiten. Was hat die verstorbene Frau mit diesen Vorkommnissen zu tun? Auch der Historiker Mark Easterbrook beschäftigt sich mit dem Fall und steigt aktiv in die Ermittlungen ein. Und tatsächlich wirkt es so, als seien die verstorbenen Menschen allesamt einem Zauber anheimgefallen: Drei Damen, Bewohnerinnen eines Hauses namens „Das fahle Pferd“, sollen sie tot gezaubert haben. Natürlich, da sind sich alle Beteiligten schnell einig, ist derartiges nicht möglich. Nur: Woran starben die Menschen dann?

„Das fahle Pferd“ ist ein Kriminalroman, der zunächst für Agatha Christie etwas ungewöhnlich erscheint: Zauberei gehört normalerweise nicht zu ihrem Repertoire. Und doch schlägt auch in diesem Krimi eine Spezialität Christies durch, die sich in beinahe allen Fällen findet: Es gibt eine augenscheinliche Lösung, die aber schlichtweg nicht sein kann. So liegt es hier mit den drei zaubernden Damen: Es scheint die Lösung des Falles zu sein, aber es kann eigentlich nicht wahr sein. Wie in so vielen Krimis der „Queen of crime“ gehen die Ermittler auch hier zunächst von scheinbar gesicherten Tatsachen aus, die sich erst im Laufe des Geschehens als weniger sicher denn gedacht herausstellen. Dieser Krimi garantiert Spannung bis zum letzten Satz.

Agatha Christie: Das fahle Pferd
Atlantik 2020, 252 Seiten, EUR 12

Weihnachten für alle

Von Benedikt Bögle

Copyright: Herder

Eine interessante Kombination: Der Benediktinermönch Anselm Grün und Maite Kelly – Mitglied der „Kelly-Familie“ – schreiben über das Weihnachtsfest. Unter Mitarbeit von Simon Biallowons ist von ihnen bei Herder erschienen: „Weihnachten für alle. #trotzallemweihnachten“. Die beiden Autoren nähern sich dem Weihnachtsfest an. Sie wollen zeigen: Auch unter den Beschränkungen der Corona-Pandemie kann Weihnachten gefeiert werden. Ja, mehr noch: Gerade in diesem Jahr wird die Botschaft des Weihnachtsfestes besonders relevant. Anselm Grün verweist dabei immer wieder auf die Benediktsregel. Es ist faszinierend, wie der Beststellerautor in der jahrhundertealten Regel plötzlich Gedanken für unsere Zeit finden kann. Spannend dagegen der Kontrast mit Maite Kelly, die nun eben nicht in einem Kloster lebt, sondern in einer Familie. Leider geht die Konzeption des Bandes nicht ganz auf. Auf der Hinterseite sieht man sogar, wie sich Kelly, Grün und Biallowons in einem Zoom-Gespräch befinden. Hätte man nicht den Band als Interview führen können? Dann wäre vielleicht der Kontrast, aber auch das Gemeinsame noch deutlicher hervorgekommen als in sich abwechselnden Essays. Und dennoch: Ein schöner Band, der in diesen Tagen Hoffnung geben kann.

Maite Kelly und Anselm Grün: Weihnachten für alle. #trotzallemweihnachten
Herder 2020, 123 Seiten, EUR 14

Corona und das Recht

Von Benedikt Bögle

Corona ist für die ganze Gesellschaft eine Herausforderung. Da nimmt es nicht Wunder, das gleiches auch für unser Rechtssystem gilt. Der völlige Lockdown über Wochen hinweg, die Bemühungen, Kontakte wo irgend möglich zu verhindern, ist eine Herausforderung für unser Rechtssystem. Dem begegnet nun eine Veröffentlichung aus dem Nomos-Verlag: „Rechtsprobleme durch COVID-19 in der anwaltlichen Praxis“ wurde von Ludwig Kroiß herausgegeben. Zunächst: Das Handbuch mag sich an der „anwaltlichen Praxis“ orientieren; es dürfte aber auch für Studierende interessant sein, die etwa in einer mündlichen Prüfung wohl auch mit Fragen zur Corona-Krise rechnen müssen. Der Band besteht aus drei Teilen: Zunächst werden Fragen des materiellen Rechts behandelt, dann prozessuale Fragen, schließlich Fragen zu Anwaltschaft und Notariat.

Copyright: Nomos

Die Fragen zum materiellen Recht sind nach Rechtsgebieten gegliedert. Hier fallen erhebliche Unterschiede auf: Die Ausführungen zum Mietrecht etwa sind durch die gesetzliche Regelung in Art. 240 EGBGB höchst interessant, gleiches gilt für das Reiserecht. Warum das Schadensrecht relativ breit dargestellt wird, erschließt sich dagegen nicht. Schadensersatzansprüche nach den §§ 823 ff. BGB mögen sich bei einer (vorsätzlichen oder fahrlässigen) Infektion mit COVID-19 stellen; diese Fragen unterscheiden sich aber doch letztlich nicht von irgendwelchen anderen Infektionserkrankungen. Auch das Familien- und Erbrecht hätte deutlich knapper ausgeführt werden können. Gerade im Erbrecht stellen sich ja relativ wenige materiellrechtliche Fragen. Wie eine Testamentseröffnung etwa ohne Anwesenheit der Parteien funktioniert, hätte auch kürzer dargetan werden können.

Der zweite Teil beschäftigt sich dann mit Fragen des Prozessrechts, geordnet nach Zivilverfahren, Strafverfahren, Verwaltungsverfahren. Relevant ist hier natürlich vor allem die Frage, wie ein Prozess durchgeführt werden kann, ohne dass die Parteien räumlich anwesend sein müssen. Die Ausführungen hier sind sehr stringent und klar. Insgesamt ist die Konzeption des Bandes hervorragend – die Tatsache, auch Studenten zu dienen, mag zwar nicht im Sinne des Erfinders gewesen sein, ist aber dennoch erfreulich. Materiell hätte hier die Schwerpunktsetzung vielleicht besser erfolgen können. Und dennoch: Ein guter Band, der aktuelle Rechtsprobleme übersichtlich und gut sortiert bietet.

Ludwig Kroiß (Hg.) Rechtsprobleme durch COVID-19 in der anwaltlichen Praxis
Nomos 2020, 516 Seiten, EUR 68

Studienkommentar BGB

Von Benedikt Bögle

Copyright: C.H. Beck

Juristische Kommentare sind in aller Regel umfangreiche Werke, die für ein bestimmtes Gesetz oder Rechtsgebiet umfassend Auskunft geben. Hier findet man mit hoher Wahrscheinlichkeit, was man gesucht hat. Manche Kommentare – etwa die sogenannten „Handkommentare“ oder „Kurzkommentare“ – fallen etwas kürzer aus; die kürzeste Gattung der Kommentare dürfte wohl der „Studienkommentar“ aus dem C.H. Beck -Verlag sein. Dort ist von Florian Jacoby und Michael von Hinden der „Studienkommentar BGB“ in 17. Auflage erschienen. Dieser Kommentar erscheint ein wenig hybrid: Einerseits handelt es sich vom Aufbau her klar um einen Kommentar. Das BGB wird Norm für Norm von § 1 bis § 2385 kommentiert. Gleichzeitig aber bieten die beiden Autoren immer wieder auch Vorbemerkungen, etwa vor den §§ 249 ff BGB zum Schadensersatz oder vor § 823 zum Deliktsrecht, die zwar auch bei anderen Kommentaren üblich sind, hier jedoch eher lehrbuchartig anmuten.

Manche Paragraphen sind dabei sehr kurz kommentiert. So heißt es etwa bei § 1 BGB nur: „Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.“ Die Kommentierung zu § 812 dagegen umfasst mehr als 15 Seiten. Der vielleicht größte „Makel“ dieses Kommentars ist zugleich sein größter Vorteil. Bestimmte Normen werden einfach gar nicht kommentiert. Das ist dann schade, wenn man zu einem Paragraphen etwas sucht und dann eben – anders als bei „normalen“ Kommentaren – nichts findet. So wird man etwa zur Vertragsstrafe gar nichts finden, das Familien- und Erbrecht ist fast gar nicht kommentiert. Die Schwerpunkte liegen also in den ersten drei Büchern des BGB. Und genau das ist auch der Vorteil des Bandes: Er hat im Blick, was für das Studium relevant ist. Und da sind alle Normen von BGB AT, Schuldrecht und Sachenrecht von Bedeutung, bei Familien- und Erbrecht aber eher ein Überblick.

Dieser Kommentar ist also wirklich ein „Studienkommentar“; er richtet sich nicht an Wissenschaftler, Anwälte oder Richter, sondern an Studierende. Die Ausführungen sind knapp, Urteile mit Bedacht angegeben, teilweise auch der Prüfungsaufbau angeboten. Von daher lassen sich Schwerpunkte setzen und erkennen. Die Autoren regen dabei an, den Band tatsächlich „durchzuarbeiten“, also nicht nur hin und wieder etwas zu einer Norm zu lesen. Auch das ist sicherlich ein sinnvolles Unterfangen. Dieser Kommentar gehört zu den Klassikern – zu Recht.

Florian Jacoby / Michael von Hinden: Studienkommentar BGB
C.H. Beck, 17. Aufl. 2020, 992 Seiten, EUR 39,80

Schlüssel zum Arbeitsrecht

Von Benedikt Bögle

Copyright: C.F. Müller

Ein perfekter Einstieg in das Arbeitsrecht beginnt mit „Arbeitsrecht“, begründet von Lutz Michalski und fortgeführt von Ralph Westerhoff. Der Band ist bei C.F. Müller in achter Auflage in der Reihe „Start ins Rechtsgebiet“ erschienen. Das Lehrbuch hat es sich seit der ersten Auflage zum Ziel gesetzt, einen Einstieg in das Rechtsgebiet zu ermöglichen, aber „auf eine eingehende wissenschaftliche Diskussion“ weitgehend zu verzichten. Genau dies wird einem Einstieg oder „Start ins Rechtsgebiet“ gerecht, geht es doch am Beginn um einen möglichst guten Überblick und nicht um Detailwissen. Gleichwohl ist dieser Band alles andere als oberflächlich geraten; so werden teilweise Details des Betriebsverfassungsrechts dargestellt, die teilweise nicht einmal zum Stoff des Ersten Juristischen Staatsexamens (EJS) gehören. Zugleich wird das Prozessrecht, das im ArbGG geregelt ist, bei weitem nicht nur völlig oberflächlich behandelt oder gar ausgespart.

Die Darstellung überzeugt in erster Linie durch die Sprache der Autoren. Dieser Band ist an jeder einzelnen Stelle stets verständlich und sehr übersichtlich. Beispiele werden immer wieder geboten, ausführlichere Fälle nicht – auch das liegt natürlich im Charakter des Lehrbuchs als „Start“ begründet. Gleichzeitig ermöglichen die vom Autor gebotenen Fußnoten eine detaillierte Beschäftigung mit der Materie. So ist gut vorstellbar, diesen Band auch als Ausgangspunkt (wenngleich auch nicht mehr) für eine Hausarbeit zu nutzen, um auf erste wichtige Literatur oder Urteile zu stoßen. Dieser Band sei daher vollumfänglich all jenen empfohlen, die sich einen ersten Überblick über das Arbeitsrecht schaffen möchten.

Lutz Michalski /Ralph Westerhoff: Arbeitsrecht
C.F. Müller, 8. Aufl. 2020, 376 Seiten, EUR 26

Schuldrecht im Dialog

Von Benedikt Bögle

Copyright: Vahlen

„Lernen im Dialog“ ist eine Reihe, die im Verlag Vahlen erscheint und durchaus spannend ist; erschienen ist in der Reihe etwa „Schuldrecht AT“, begründet von Rainer Wörlen, weitergeführt von Karin Metzler-Müller. Ein großer Teil dieses Lehrbuchs stellt sich tatsächlich als Dialog dar: Immer wieder werden Fragen an den Leser gestellt und anschließend beantwortet. So nähert sich dieser Band langsam der Materie und stellt eine sehr gute Einführung und Hinführung dar. Der Band zum Schuldrecht ist sehr übersichtlich gestaltet und gut verständlich geschrieben. Die Autorin führt langsam in das Schuldrecht AT ein und garniert ihre Ausführungen immer wieder mit Übersichten. Am Ende jeden Abschnittes findet sich zudem eine Liste mit Literaturempfehlungen. Durch die Kürze des Bandes und die eher dialoghafte Aufmachung dürfte sich dieser Band am ehesten für Studienanfänger eignen. Für sie stellt er eine sehr gute, wirklich leicht verständliche Einführung in ein sehr wichtiges, gleichwohl aber bisweilen auch etwas unübersichtliches Themengebiet dar. Für fortgeschrittene Studenten könnte dieses Lehrbuch ein wenig zu knapp sein. Dennoch: Sehr lesenswert.

Rainer Wörlen / Karin Metzler-Müller: Schuldrecht AT. Lernbuch, Strukturen, Übersicht
Verlag Franz Vahlen, 14. Aufl. 2020, 248 Seiten, EUR 21,90

Klassiker zum BGB AT

Von Benedikt Bögle

Copyright: Verlag Vahlen

Ein Lehrbuch-Klassiker zum BGB AT ist „Allgemeiner Teil des BGB“, begründet von Hans Brox, weitergeführt von Wolf-Dietrich Walker. Die große Beliebtheit dieses Bandes zeigt schon die Tatsache, dass er nun in 44. Auflage im Verlag Vahlen erschienen ist. Der Ruf dieses Bandes ist durchaus berechtigt: Das Lehrbuch führt hervorragend in den Allgemeinen Teil des BGB ein. Den Anfang macht eine Einführung in das bürgerliche Recht, das auch historische Betrachtungen enthält. Der zweite Teil beschäftigt sich mit dem Rechtsgeschäft. Hier geht es um Verträge, Willenserklärungen, Abgabe und Zugang dieser Erklärungen, Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Rechtsgeschäfts wie etwa Geschäftsfähigkeit, Form, inhaltliche Schranken (§§ 134, 138 BGB), um die einzelnen Willensmängel und die dadurch mögliche Anfechtung sowie die Stellvertretung. Im dritten Teil geht es dann um das „subjektive Recht“ – also vor allem um Ansprüche und Einreden, Rechtssubjekte und Rechtsobjekte, Fristen und Termine.

Inhaltlich kann der Band vollumfänglich überzeugen. Die Sprache ist durchgängig einfach gehalten und daher gut verständlich. Die Autoren bemühen sich, den Stoff anschaulich darzustellen. Dazu tragen unter anderem kurze Fälle und kleine Beispiele bei. Der konsequente Blick auf Studierende, die sich den Stoff aneignen müssen, wird auch durch immer wieder gebotene Schemata deutlich. Die Gliederung ist ebenso übersichtlich wie der Inhalt selbst. Einzig schade sind die Literaturempfehlungen, die in (leider bei juristischen Büchern üblicher) völlig unübersichtlicher Weise angeboten werden – weit sinnvoller wäre es, sich auf weniger Beiträge zu konzentrieren, bei diesen dann aber auch anzugeben, warum gerade sie jetzt gelesen werden sollten. Das ist aber nur ein kleines Detail. Ansonsten gilt: Dieses hervorragende Lehrbuch kann jedem Studierenden nur empfohlen werden.

Hans Brox und Wolf-Dietrich Walker: Allgemeiner Teil des BGB
Vahlen, 44. Aufl. 2020, 400 Seiten, EUR 23,90