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Das Infektionsschutzrecht

Von Benedikt Bögle

Copyright: Nomos

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) war wohl eines der wenig beachteten Gesetze; zumindest bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie. Nun steht dieses Gesetz im Mittelpunkt rechtlicher, gesellschaftlicher und politischer Diskussionen. Die Änderungen dieses Gesetzes wie auch die einzelnen Ermächtigungsgrundlagen sind Zielpunkt harter Debatten geworden. Umso wichtiger erscheint eine fundierte juristische Auseinandersetzung mit dem Gesetz. Das ermöglicht ein bei Nomos erschienener und von Sebastian Kuckert herausgegebener Band: „Das neue Infektionsschutzrecht“ steht auf dem Stand vom 22. Mai 2020, an dem das Zweite Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft trat. Auch wenn der Band so etwa den neuen § 28a IfSG nicht mehr abbilden kann, sind die Ausführungen doch so grundsätzlicher Natur, dass dieses Buch auch heute noch wichtige Dienste leisten kann.

„Das neue Infektionsschutzrecht“ ist kein Kommentar; es wird also nicht das ganze IfSG Norm für Norm kommentiert. Das erweist sich hier allerdings als Vorteil: Die Autoren behandeln in 17 Kapiteln verschiedene Gesichtspunkte, die – der Reihe „NomosPraxis“ entsprechend – auf die juristische Praxis abzielen. Es geht etwa um die internationalen Bezüge, um Einreisebeschränkungen, aber auch um das wichtige Entschädigungsrecht. Da das IfSG Bundesrecht ist, die einzelnen konkreten Verordnungen aber auf Landesebene erlassen werden, ist es mehr als hilfreich, dass ein Anhang die einzelnen Regelungen der Bundesländer auflistet. Schade ist, dass das ja nicht sehr lange IfSG nicht wenigstens einmal am Stück im Wortlaut geboten wird. Das kann aber den Verdienst dieses Bandes nicht wirklich schmälern, der eine hochaktuelle juristische Problematik aufgreift und für die Praxis aufbereitet.

Sebastian Kuckert (Hg.): Das neue Infektionsschutzrecht
Nomos 2020, 497 Seiten, EUR 78

Wir sind ein Volk?

Von Benedikt Bögle

Copyright: Herder

2020 jährte sich die deutsche Einheit zum 30. Mal. Und dennoch bleiben Fragen, bleiben Wunden. Immer wieder wird ja auf die Unterschiede von Ost und West hingewiesen; etwa beim Lohnniveau. Wie sieht es nun aus: Sind wir ein Volk geworden, 30 Jahre nach der Einheit? Dieser Frage geht ein Sammelband nach, der von Freya Klier herausgegeben wurde und bei Herder erschienen ist: „Wir sind ein Volk! Oder?“ Verschiedene Texte unterschiedlichster Personen sind hier versammelt – von Bürgerrechtlern über Künstler bis zu Politikern. In drei Akten gehen sie der Frage des Titels nach: Zunächst stehen da Texte unter dem Titel „Das Ausatmen beginnt“ – das meint die Phase vor dem Mauerfall. Danach heißt es: „Erstes Kennenlernen“, die Texte beschäftigen sich hier vornehmlich mit der Zeit zwischen Mauerfall und Einheit. Den Blick in Gegenwart und Zukunft eröffnet der dritte Teil: „Die Teilung überwinden heißt teilen lernen.“ Das besondere an diesem Band ist die bunte Mischung. Die kurzen Essays können als Schlaglichter auf die Titelfrage verstanden werden, sie mischen Perspektiven aus Ost und West, von Menschen, die beim Mauerfall jung waren oder schon in fortgeschrittenem Alter. So entsteht ein buntes Bild mit unterschiedlichen Wertungen. Und letztlich wird die Frage des Titels nicht beantwortet. Das „oder?“ bleibt eine Frage an den Leser, die sich womöglich eindeutigen Antworten ohnehin entziehen muss. Ein sehr lesenswerter Band.

Freya Klier (Hg.): Wir sind ein Volk! Oder?
Herder 2020, 220 Seiten, EUR 20

Die Bibel: Das Buch der Flucht

Von Benedikt Bögle

Copyright: C.H. Beck

Die Bibel ist ein Buch, das alle menschlichen Grunderfahrungen widerspiegelt: Freude und Hoffnung, Trauer, Angst, Verzweiflung, Erlösung und Schuldgefühle. Und natürlich: Auch Flucht spielt in der Heiligen Schrift eine große Rolle. Man würde schnell an den Auszug Israels aus Ägypten denken oder an die Heilige Familie, die vor dem König Herodes fliehen muss. Doch die Heilige Schrift hat noch viel mehr zur Flucht zu sagen. Das zeigt sehr eindrücklich Johann Hinrich Claussen, Kulturbeauftragter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in einem bei C.H. Beck erschienenen Band: „Das Buch der Flucht. Die Bibel in 40 Stationen“. 40 Begebenheiten sind es, in denen Claussen die Bibel über Fluchterfahrungen sprechen lässt – und das geht weit über das hinaus, was einem zunächst in den Sinn kommen würde.

Da geht es um eine erste Flucht des Menschen aus dem Paradies, um die Frühgeschichte Israels mit den beiden jüdischen Staaten, um die Verschleppung nach Babylon und die Rückkehr nach Hause. Es geht um Rut, die ihr Land verlassen muss, und um die Sintflut. Auch im Neuen Testament lassen sich Begebenheiten von Flucht und Vertreibung finden. Der Autor hat seine 40 Kapitel, die „Stationen“, unterschiedlich gestaltet: Mal erzählt er eine biblische Erzählung nach, mal legt er mehr Wert auf historisch-kritische oder archäologische Erkenntnisse. Die Kapitel sind durchwegs sehr kurz, lassen sich auch einzeln und außerhalb der Reihe lesen. Sie alle schärfen den Blick auf das Problem der Flucht. Die Bibel sei, wie Claussen im Vorwort schreibt, „ein Buch von Flüchtlingen für Flüchtlinge. Heimatverlust und Heimatsuche sind seine Kernthemen. Durch Vertreibung und Flucht verloren die Israeliten ihre alten Gottesbilder und fanden im Exil andere Vorstellungen der Gottesbeziehung und des menschlichen Zusammenlebens.“ Dieses Grundanliegen entfaltet Claussen dann in seinem Band – auf sehr lesenswerte Weise.

Johann Hinrich Claussen: Das Buch der Flucht. Die Bibel in 40 Stationen
C.H. Beck 2018, 332 Seiten, EUR 24,95

Ins Herz schauen

Von Benedikt Bögle

Copyright: Tyrolia

Acht kurze Porträts und acht Psalmenauslegungen bietet der Benediktiner und Alttesatmentler Georg Braulik: „Ins Herz geschaut. Beten mit den Heiligen des Alten Testaments“ ist bei Tyrolia erschienen und bietet eine sehr interessante Zusammenstellung. Am Beginn stehen acht kurze Porträts über Personen aus dem Alten Testament, die mit Recht als „Heilige“ bezeichnet werden können. Braulik schreibt hier über Abel und Abraham, Mose und Rut, Elija, Jeremia und Susanna. Braulik stöbert ihren Wesen nach, bietet eine Zusammenfassung des in der Bibel über sie Gesagten und fragt nach ihrer Gottesbeziehung. Danach legt der Theologe acht ausgewählte Psalmen aus und zeigt an ihnen, was die Theologie des Psalters über Gott zu sagen weiß. Am Ende steht ein sehr schöner Essay darüber, wie Psalmen überhaupt gebetet werden können und wo sich auch Schwierigkeiten zeigen können. Braulik bringt in seinem Band Altes und Neues Testament in einen Dialog und zeigt auf, dass sich Christen mehr mit dem Ersten Teil ihrer Heiligen Schrift beschäftigen müssen. Das könnte etwa auch durch eine liturgische Aufwertung bestimmter Heiliger aus dem Ersten Testament geschehen, wie Braulik völlig zurecht in seinem Vorwort feststellt. Ein sehr schöner Band, dessen kurze Texte auch für sich genommen gelesen werden können.

Georg Braulik: Ins Herz geschaut. Beten mit den Heiligen des Alten Testaments
Tyrolia 2020, 128 Seiten, EUR 14,95

Selbermachen

Von Benedikt Bögle

Copyright: Dorling Kindersley

Lebensmittel haltbar zu machen, ist für unsere Vorfahren eine schlichte Notwendigkeit gewesen: Gemüse, Fleisch oder Fisch hielt sich einfach nicht lange – und musste daher haltbar gemacht werden. Mittlerweile allerdings ist es zum Trend geworden, vermeintlich überholte Formen der Haltbarmachung und Zubereitung wieder zu entdecken. Dem entspricht auch ein bei Dorling Kindersley erschienenes Kochbuch: „Selbermachen. Das Kochbuch“ vom James Strawbridge. Der Autor gibt Anleitungen dazu, wie man Nahrungsmittel „selbst macht“, die eigentlich niemand selbst macht; er gibt Hilfestellungen für die verschiedensten Techniken. Dabei gibt Strawbridge zunächst eine „chemische“ Einführung. Wie funktioniert eigentlich Fermentieren? Was passiert da genau, welche Prozesse laufen da ab? Anschließend bietet er dann Rezepte.

Seine einzelnen Zubereitungsarten nennt James Strawbridge „Projekte“. Und das passt ganz gut. Denn: Schnell geht hier gar nichts. „Selbermachen“ ist kein Kochbuch, bei dem man sich mal eben ein Rezept aussucht und es dann am Abend nachkocht. Die „Pink Pickels“ etwa brauchen mehrere Wochen, bis sie fertig sind, ähnlich liegt es beim selbst gemachten Sauerteig. Dahinter steht natürlich eine grundsätzliche Haltung: Essen muss nicht immer schnell gehen und Kochen muss nicht immer nur den Zweck der Nahrungsaufnahme dienen; es kann sich wirklich um kleine Projekte handeln. Und so wird in diesem Kochbuch eingelegt und eingekocht, Käse und Butter selbst hergestellt, Fisch konfiert oder Rinderbrust geräuchert. Dieses Kochbuch ist sehr schön aufgebaut – und etwas für alle, die Lust auf Kochen haben und sich dafür auch Zeit nehmen wollen.

James Strawbridge: Selbermachen. Das Kochbuch
Dorling Kindersley 2021, 256 Seiten, EUR 24,95

Einführung in das Steuerrecht

Von Benedikt Bögle

Copyright: C.F. Müller

Bereits in 23. Auflage ist bei C.F. Müller eine Einführung in das Steuerrecht erschienen: „Steuerrecht“ wurde von Dieter Birk begründet und wird nun von Marc Desens und Henning Tappe fortgeführt. Die Autoren bieten eine gut lesbare Einführung in das Steuerrecht, die sich nicht in Einzelheiten verliert, sondern vielmehr einen ersten Überblick über das Steuerrecht vermittelt. So stehen am Beginn – wie es für derartige Lehrbücher durchaus üblich ist – Ausführungen zu Geschichte und Systematik, zu verfassungs- und europarechtlichen Aspekten des Steuerrechts. Anschließend bieten die Autoren eine Grundlegung mit dem „Allgemeinen Steuerschuld- und -verfahrensrecht“, in dem es etwa um die Frage geht, wer Schuldner und wer Gläubiger einer Steuerlast ist, wie Steuern erhoben werden und in welchem Verfahren Rechtsschutz dagegen möglich ist. Es folgen nun die einzelnen Aspekte des Steuerrechts: Einkommenssteuer, Unternehmenssteuerrecht, internationales Steuerrecht, Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht, Umsatzsteuer.

Die Autoren behandeln diese Steuerarten durchaus in der Tiefe, ohne aber den Überblick zu verlieren. Sie garnieren die Ausführungen mit kurzen, verständlichen Beispielen und Modellrechnungen. Damit eignet sich dieses Werk zunächst für alle Studierenden, die sich mit dem Steuerrecht beschäftigen müssen. Darüber hinaus kann es aber auch denjenigen eine Hilfe sein, die sich auch mit Blick auf die eigene Steuerlast einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen verschaffen wollen. Ihnen kann dieser Band empfohlen werden, wenngleich eine gewisse juristische Grundkenntnis sicherlich nicht schaden wird. „Steuerrecht“ ist zudem die perfekte Ergänzung zu „Erbschaftssteuerrecht“ von Schulte und Birnbaum.

Birk/Desens/Tappe: Steuerrecht
C. F. Müller, 23. Aufl. 2020, 542 Seiten, EUR 31

Ein monumentales Werk

Von Benedikt Bögle

Copyright: Droemer

Monumental ist ist diese Biographie schon mit Blick auf ihren Umfang: „Benedikt XVI.“ von Peter Seewald füllt 1150 Seiten und erreicht damit die Grenze, bei der auch ein Verlag über zwei Bände nachdenken sollte, anstatt einen derartigen Wälzer zu verlegen. Peter Seewald beginnt die Lebensdarstellung Benedikts mit seiner Geburt und lässt sie in der Gegenwart enden. Was dabei allerdings überraschen mag: Das Pontifikat nimmt bei weitem nicht den größten Teil ein. Seewald erzählt konsequent die Biographie Benedikts, nicht die seines Pontifikats. So geht es zunächst um die verschiedenen Stationen der Familie Ratzinger, um Josephs Schulbildung und seine Zeit im Zweiten Weltkrieg. Es geht um die ersten Jahre im Priesterseminar und um ein junges Talent, das schon damals durchzuscheinen begann. Seewald widmet breiten Raum der Zeit des Zweiten Vatikanischen Konzils, auf dem Joseph Ratzinger erst inoffizieller Berater von Kardinal Frings, dann offizieller Peritus war. Es geht um die ersten Jahre als Priester und die verschiedenen Stationen als Professor in Bonn, Tübingen und Regensburg. Seewald berichtet von der Zeit als Erzbischof von München und Freising, von den Aufgaben als Präfekt der Glaubenskongregation, von der Hoffnung, endlich in den Ruhestand gehen zu dürfen – und davon, wie diese Träume zerplatzten, als aus Joseph Ratzinger Benedikt XVI. wurde.

Peter Seewalds Werk ist monumental; es ist dies nicht nur aufgrund des Umfangs, sondern auch, weil so ausführlich noch niemand über das Leben des emeritierten Papstes geschrieben hat. Seewald kann seine Anschauungen aus den Äußerungen von Weggefährten speisen, aber auch aus der Darstellung, die direkt von Papst Benedikt XVI. stammt. An einigen Stellen könnte man all das für etwas zu viel halten; der Autor legt immer wieder Wert darauf, auch allgemeine (welt-)politische Vorgänge zu berichten, die nicht unbedingt immer direkt mit Benedikt XVI. zu tun haben – auch dem ist der Umfang des Werkes zu verdanken. Andererseits gelingt es Seewald so, Joseph Ratzinger als einen Menschen seiner Zeit zu zeichnen; als einen, der aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen aufnimmt oder sich zu ihnen abgrenzt, als einen Menschen schlicht, der eben nicht im luftleeren Raum gelebt hat.

Was Peter Seewald schafft, ist erstaunlich: Er kann den Leser über 1.000 Seiten nicht nur unterhalten, sondern immer wieder auch Spannung aufbauen. Das ist eine Meisterleistung. Gleichzeitig lässt Seewald keinen Zweifel daran, aus welcher Perspektive er über Benedikt schreibt. Hier spricht keiner, der völlig neutral ist. Hier spricht einer, der angerührt ist von dem Intellekt und der Klarsicht Benedikts. Bisweilen wird das überdeutlich; etwa, wenn die Kritiker Ratzingers beinahe als lächerlich dargestellt werden. Ein Beispiel: Der Kirchenhistoriker Hubert Wolf plädierte dafür, der zurückgetretene Papst solle das weiße Gewand ablegen. Seewald tut nun so, als ginge es hier um völlig nebensächliche und oberflächliche Kleidungsfragen. Das stimmt natürlich nicht; es geht um die Frage, welche Rolle ein emeritierter Papst – etwa im Vergleich zu einem emeritierten Bischof – wahrnehmen kann und wie sich das auch in vermeintlichen Oberflächlichkeiten manifestiert. Kurzum: Hier schreibt kein neutraler Beobachter, sondern ein Freund Benedikts. Kritik wird kaum geäußert. Und dennoch: So unterhaltsam und auch bildend war schon lange keine Biographie mehr.

Peter Seewald: Bendikt XVI. Ein Leben
Droemer 2020, 1150 Seiten, EUR 38

Joussen: Schuldrecht AT

Von Benedikt Bögle

Copyright: Kohlhammer

Eine gute Einführung in den Allgemeinen Teil des Schuldrechts ist bei Kohlhammer erschienen: „Schuldrecht I – Allgemeiner Teil“ von Jacob Joussen. Konsequent hat der Autor seine Ausführungen auf Studierende ausgelegt und legt dabei vor allem auf Systemverständnis Wert. Joussen behandelt alle relevanten Themen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts. So stehen am Beginn allgemeine Einführungen, sodann geht es um die Entstehung von Schuldverhältnissen – also durch Vertrag oder im Rahmen vorvertraglicher Schuldverhältnisse – und anschließend um die daraus resultierenden Pflichten. Danach behandelt Joussen die Probleme, die sich im Rahmen von Schuldverhältnissen ergeben können – also etwa durch Unmöglichkeit, Schlechtleistung oder Verzug. Daran schließen sich Ausführungen zum Erlöschen der Schuldverhältnisse, zum Schadensersatz und zum „Dritten“ im Schuldverhältnis an. Der Aufbau ist so sehr übersichtlich. Die Sprache des Autors ist durchweg verständlich gehalten und wird am Ende noch durch Aufbauschemata und Definitionen abgerundet. Schade ist, dass Jacob Joussen keine Fälle samt Lösungen anbietet, die das Gelesene verständlicher machen und vertiefen könnten. Schade ist darüber hinaus das recht altmodische Layout des Verlags, das zu einer besseren Lesbarkeit nicht zwingend beiträgt. Dennoch: Ein gutes Lehrbuch für das Schuldrecht AT.

Jacob Joussen: Schuldrecht I – Allgemeiner Teil
Kohlhammer, 5. Aufl. 2018, 460 Seiten, EUR 35

Öffentliches Baurecht

Von Benedikt Bögle

Das Besondere Verwaltungsrecht ist für Studenten nicht ganz unproblematisch: Da es sich bei den prüfungsrelevanten Gebieten – meist Polizei- und Sicherheitsrecht, Baurecht, Kommunalrecht – zumindest auch um Landesrecht handelt, sind Lehrbücher nicht ganz so breit gefächert wie etwa im Zivilrecht, Strafrecht oder auch im Allgemeinen Verwaltungsrecht. Denn: Der Stoff ist eben nicht für alle Bundesländer der gleiche; er unterscheidet sich von Bundesland zu Bundesland. Insofern ist es immer schwierig, wenn Lehrbücher einen der genannten Bereiche ohne Landesbezug behandeln. So etwa: „Öffentliches Baurecht“ von Franz-Joseph Peine, das bei Mohr Siebeck erschienen ist. Da Bauordnungsrecht Landesrecht ist, kann das in diesem nicht auf ein Bundesland zugeschnittenen Buch natürlich keinen Raum haben. Insofern wird nur das Bauplanungsrecht behandelt.

Genau das aber ist für Studierende wiederum problematisch: Nur den Stoff des BauGB und der BauNVO zu beherrschen, wird nicht genügen. Die genaueren Fragen um eine zu erteilende Baugenehmigung richten sich in vielerlei Hinsicht nach dem landesrechtlichen Bauordnungsrecht. Das muss aber nicht zwingend ein Nachteil dieses Bandes sein. Peine behandelt das Bauplanungsrecht in einer gewissen Ausführlichkeit: Er kann etwa intensiv auf die Geschichte des Baurechts eingehen, das Raumordnungsrecht behandeln und sehr ausführlich auf das BauGB eingehen. Dem Studierenden muss klar sein: Nur mit diesem Band lässt sich ein Klausur nicht bestehen. Allerdings bietet er sich zur Vertiefung an – oder auch für weitergehende Fragestellungen, die über den Klausurstoff hinausgehen. Peines Lehrbuch ist also nicht unbedingt auf das Studium zugeschnitten. Definitionen, Schemata und Beispielsfälle finden sich nicht. Insofern dient dieses Buch wohl eher einer etwas spezielleren, sehr vertiefen Beschäftigung mit dem Baurecht – kann hier aber sicherlich große Dienste leisten.

Franz-Joseph Peine: Öffentliches Baurecht
Mohr Siebeck, 4. Aufl. 2003, 418 Seiten, EUR 28

Backen mit Haribo

Von Benedikt Bögle

Copyright: EMF

Ein Backbuch für alle Haribo-Fans: Bei EMF ist ein Band erschienen, der Rezepte für Süßes mit Gummibärchen bietet. „HARIBO. Das fröhliche Backbuch“ versammelt auf knapp 100 Seiten Rezepte, die sich wohl am ehesten für einen Kindergeburtstag eignen und in denen durchweg Gummibärchen und andere Gummi-Produkte der Hauptdarsteller sind. Die kleinen Bären zieren Kuchen und Torten, werden zu Eis verarbeitet oder gehören zu einem Lebkuchenhaus. Die Ideen sind teilweise sehr originell (etwa das Eis), teilweise nicht sehr erfinderisch (die Goldbären auf einen Muffin legen). Zudem finden sich „Rezepte“, die im wesentlichen darin bestehen, Tüten zu basteln, die dann mit den Gummierzeugnissen gefüllt werden – das hat mich Backen dann nicht mehr allzuviel zu tun. Allerdings finden sicherlich schöne Ideen für Parties – vorwiegend wohl eher mit Kindern.

Haribo. Das fröhliche Backbuch
EMF, 96 Seiten, EUR 8,99