Corona und das Recht

Von Benedikt Bögle

Corona ist für die ganze Gesellschaft eine Herausforderung. Da nimmt es nicht Wunder, das gleiches auch für unser Rechtssystem gilt. Der völlige Lockdown über Wochen hinweg, die Bemühungen, Kontakte wo irgend möglich zu verhindern, ist eine Herausforderung für unser Rechtssystem. Dem begegnet nun eine Veröffentlichung aus dem Nomos-Verlag: „Rechtsprobleme durch COVID-19 in der anwaltlichen Praxis“ wurde von Ludwig Kroiß herausgegeben. Zunächst: Das Handbuch mag sich an der „anwaltlichen Praxis“ orientieren; es dürfte aber auch für Studierende interessant sein, die etwa in einer mündlichen Prüfung wohl auch mit Fragen zur Corona-Krise rechnen müssen. Der Band besteht aus drei Teilen: Zunächst werden Fragen des materiellen Rechts behandelt, dann prozessuale Fragen, schließlich Fragen zu Anwaltschaft und Notariat.

Die Fragen zum materiellen Recht sind nach Rechtsgebieten gegliedert. Hier fallen erhebliche Unterschiede auf: Die Ausführungen zum Mietrecht etwa sind durch die gesetzliche Regelung in Art. 240 EGBGB höchst interessant, gleiches gilt für das Reiserecht. Warum das Schadensrecht relativ breit dargestellt wird, erschließt sich dagegen nicht. Schadensersatzansprüche nach den §§ 823 ff. BGB mögen sich bei einer (vorsätzlichen oder fahrlässigen) Infektion mit COVID-19 stellen; diese Fragen unterscheiden sich aber doch letztlich nicht von irgendwelchen anderen Infektionserkrankungen. Auch das Familien- und Erbrecht hätte deutlich knapper ausgeführt werden können. Gerade im Erbrecht stellen sich ja relativ wenige materiellrechtliche Fragen. Wie eine Testamentseröffnung etwa ohne Anwesenheit der Parteien funktioniert, hätte auch kürzer dargetan werden können.

Der zweite Teil beschäftigt sich dann mit Fragen des Prozessrechts, geordnet nach Zivilverfahren, Strafverfahren, Verwaltungsverfahren. Relevant ist hier natürlich vor allem die Frage, wie ein Prozess durchgeführt werden kann, ohne dass die Parteien räumlich anwesend sein müssen. Die Ausführungen hier sind sehr stringent und klar. Insgesamt ist die Konzeption des Bandes hervorragend – die Tatsache, auch Studenten zu dienen, mag zwar nicht im Sinne des Erfinders gewesen sein, ist aber dennoch erfreulich. Materiell hätte hier die Schwerpunktsetzung vielleicht besser erfolgen können. Und dennoch: Ein guter Band, der aktuelle Rechtsprobleme übersichtlich und gut sortiert bietet.

Ludwig Kroiß (Hg.) Rechtsprobleme durch COVID-19 in der anwaltlichen Praxis
Nomos 2020, 516 Seiten, EUR 68