Von Benedikt Bögle
Effektiver Rechtsschutz ist für jeden Rechtsstaat unerlässlich. Wer sich im Rahmen des Verwaltungsrechtsweges gegen hoheitliches Handeln wehren möchte, muss das effektiv tun können. Unser Grundgesetz garantiert dies in Art. 19 IV GG. Wie aber steht es um den effektiven Rechtsschutz in Deutschland? Damit beschäftigt sich nun eine Publikation aus dem Nomos-Verlag: „Effektives Rechtsschutzgebot – deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit quo vadis?“ wurde von Lothar Knopp herausgegeben und ist in der Reihe „Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht“ erschienen. Sechs Beiträge beschäftigten sich mit dieser Frage:
- „Effektives Rechtsschutzgebot unter besonderer Berücksichtigung eines zeitgerechten Verfahrens“ von Louisa Linke
- „Praxisbeispiele – mit einem Fokus auf Brandenburg“ von Lothar Knopp
- „Versagen der Justiz – Ausdruck von Staatsversagen“ von Lothar Knopp
- „Effektives Rechtsschutzgebot in der polnischen Verwaltungsgerichtsbarkeit“ von Diana Stypula
- „Exkurs: Lichtblicke aus der Arbeits- und Finanzgerichtsbarkeit“ von Simone Herzberg und Wolfgang Schröder
- „Zusammenfassung und Ausblick“ von Lothar Knopp
In seiner Zusammenfassung kommt Knopp zu dem Schluss: „Eine Gerichtsbarkeit, die dem effektiven Rechtsschutzgebot im Hinblick auf eine zeitangemessene Verfahrensdauer nicht mehr Rechnung tragen kann, weil ihrerseits die Personalressourcen erschöpft sind bzw. ihr die erforderlichen personellen und sächlichen Mittel fehlen, versagt dem rechtsschutzsuchenden Bürger letztlich die Verwirklichung der aus dem Rechtsstaatsprinzip resultierenden Gebote.“ Das ist: Dramatisch. Dies resultiert in einem Appell an die Politik: Werden weiter Stellen abgebaut, wird die Justiz handlungsunfähig. Und genau das darf nicht passieren.
Lothar Knopp (Hg.): Effektives Rechtsschutzgebot – deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit quo vadis?
Nomos 2019, 115 Seiten, EUR 29
Benedikt Bögle 