Von Benedikt Bögle
Wer in der Praxis Gesetze anwendet, ist immer wieder auch auf Vorlagen angewiesen – etwa für die Klageerhebung und das Geltendmachen eines bestimmten Anspruchs. Eine Hilfe bietet der Nomos Verlag: „BGB. Kommentiertes Vertrags- und Prozessformularbuch“ wurde von Reiner Schulze, Herbert Grziwotz und Rudolf Lauda herausgegeben. Dieses Formularhandbuch bietet die Formulare in der Reihenfolge ihres Platzes im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Ganz konkret bedeutet das etwa: Der Band beginnt mit § 1 BGB. Dieser und die folgenden Paragraphen sind abgedruckt, aber nicht mit einem Formular versehen – weil es schlicht keine nötigen Formulare gibt, die im Rahmen etwa von § 2 – „Die Volljährigkeit tritt mit der Vollendung des 18. Lebensjahres ein.“ – nötig wären. Bis § 12 sind die Normen folglich lediglich abgedruckt, bei § 12 bietet der Band zum ersten Mal ein Formular – in diesem Fall: Das Muster einer Klage auf Unterlassung einer Namensnutzung.
Ein Symbol am Rand des Formulars zeigt schnell und übersichtlich an, wo sich entsprechende Muster befinden. Der Kommentar bietet jedoch nicht nur die bloßen Formulare, sondern auch dazugehörende Begründungen. Die beziehen sich natürlich auch auf prozessuale Fragen, aber eben auch auf die materiellen Voraussetzungen des Anspruchs. Das macht aus dem Handbuch auch einen Kommentar: Sobald ein Formular geboten und erläutert wird, handelt es sich zugleich auch um eine Kommentierung der eigentlichen Norm.
Die Autoren bieten Formulare durch das ganze BGB hin an, beginnend mit § 12 und dem Namensrecht, endend mit einem Muster zum Erbschaftskauf nach § 2371. Insgesamt kommen so auf mehr als 3.000 Seiten 1.384 Formulare zusammen, die von Rechtsanwälten, Notaren und Richtern zusammengestellt wurden und in der Praxis einen großen Dienst leisten dürften – gerade dort, wo eine etwas abgelegene Anspruchsgrundlage in Frage kommt. Zusätzlich zum gedruckten Formular erhält der Käufer den Online-Zugang zum Werk bei Beck online.
Reiner Schulze, Herbert Grziwotz und Rudolf Lauda (Hg.): BGB. Kommentiertes Vertrags- und Prozessformularbuch
Nomos, 4. Aufl. 2019, 3058 Seiten, EUR 138
Benedikt Bögle 