Von Benedikt Bögle
Medienrecht ist ein vielfältiges Gebilde. Die Medien nehmen einen für die demokratische Grundordnung überragende Bedeutung ein: Nur wenn es unabhängige Berichterstattung über aktuelle Ereignisse und politische Debatten gibt, können sich die Bürgerinnen und Bürger in einer Demokratie ordentlich informieren. Nur wenn die Medien ihrerseits Informationen veröffentlichen dürfen und Quellen dabei nicht nennen müssen, ist diese notwendige Information auch gewährleistet. Gleichzeitig ermöglicht das Internet moderne und immer neue Formen von Medien: Bild- und Tonaufnahmen, Textbausteine und bewegte Bilder können ohne weiteres im Rahmen einer Berichterstattung verschmelzen. Dadurch sind Medien einem ständigen Wandel unterworfen.
Den rechtlichen Fragen rund um das Medienrecht hat Axel Beater ein umfassendes Lehrbuch gewidmet: „Medienrecht“ ist bei Mohr Siebeck in der Reihe „Lehrbuch des Privatrechts“ erschienen. „Das Medienrecht ist eine junge Materie. Es basiert auf Prinzipien, Wertungen und Strukturen, die speziell für Medien gelten und es von anderen Rechtsgebieten unterscheiden. Als Kurzformel kann man die Materie als Unternehmens- und Sonderrecht der Massenmedien charakterisieren“, schreibt der Autor in seiner Einführung zum Werk.
So stellten sich für die Medien als Unternehmen bestimmte Fragen, die sich auch anderen Unternehmen als solchen stelle. Das Gebiet des Medienrechts sei zugleich auch dadurch gekennzeichnet, dass Massenkommunikation betrieben werde. Schließlich gehe es um Sonderrecht, das aufgrund der besonderen verfassungsrechtlichen Stellung der Medien geboten sei. Für das Medienrecht gibt es keine einheitliche Quelle: Grundrechte des Grundgesetzes treten neben zivilrechtliche Ansprüche, landesrechtliche Regelungen und natürlich immer wieder relevante Straftatbestände wie etwa die Beleidigung. All dies hat Axel Beater in seinem Lehrbuch berücksichtigt.
So geht es etwa um die Perspektive der Medien selbst, und die Frage von Auskunftsrechten und Quellenschutz. Gleichzeitig geht es aber auch um die entgegengesetzte Frage von zivilrechtlichem und strafrechtlichem Schutz gegen ungerechtfertigte Eingriffe der Presse in den Privatbereich oder den Bereich der persönlichen Ehre. Das Lehrbuch zum Medienrecht zeichnet sich durch seine Breite aus. Fragestellung aus öffentlichem, Zivil- und Strafrecht kommen zur Sprache. Damit bietet Axel Beater einen hervorragenden Überblick über die Materie. Lediglich zu neuen Erscheinungsformen des Internets hätte man sich vielleicht mehr Ausführungen erwartet.
Axel Beater: Medienrecht
Mohr Siebeck, 2. Aufl. 2016, 841 Seiten, EUR 109
Benedikt Bögle 