Europarecht und Politik

Von Benedikt Bögle

Die Europäische Union scheint in vielerlei Hinsicht kompliziert und unübersichtlich: Wer trifft eigentlich Entscheidungen in Europa? Welche Kompetenzen hat das Parlament der Rat und der europäische Rat – und was ist überhaupt der Unterschied zwischen diesen beiden Räten? Kann die Union Gesetze erlassen? Und wieso geht es in der Politik immer wieder um Detailregelungen zu bestimmten Handelsvorschriften?

Diese Fragen beantwortet ein Lehrbuch: „Die Europäische Union. Europarecht und Politik“, in dreizehnter Auflage erschienen bei Nomos. Autoren sind die Professoren Roland Bieber aus Lausanne, Astrid Epiney aus Fribourg und Markus Kotzur von der Universität Hamburg. Vierter Autor ist Marcel Haag, der bei der Europäischen Kommission in Brüssel arbeitet.

Das Lehrbuch ist in insgesamt 40 Paragraphen aufgeteilt. Diese Gliederung ermöglicht es, sich schnell im Buch zurechtzufinden und auf einen Blick das gesuchte Kapitel zu finden. Am Beginnt steht ein historischer Überblick über die europäische Integration – auch dieses Thema ist etwas unübersichtlich, wird von den Autoren aber hervorragend und verständlich bearbeitet. Es folgen Ausführungen zu den beiden Verträgen, auf die sich die Union stützt – den EUV und den AEUV über die Arbeitsweise der Union. Sehr übersichtlich werden auch die einzelnen Institutionen der Europäischen Union beleuchtet. Wer ist Mitglied der Institutionen, welche Macht kommt ihnen zu?

Es folgen weitere Kapitel zu den Politikfeldern der EU: Arbeitnehmerfreizügigkeit, freier Warenverkehr bis hin zur Energiepolitik der Union. Für Jurastudenten dürften durchaus mehr Fälle eingearbeitet werden: Klausurfälle werden praktisch gar nicht geboten, dafür aber immer wieder Sachverhalte, über die der EuGH zu entscheiden hatte. Auch Klausurgliederungen fehlen leider. Das mag ein kleiner Nachteil des Buches sein – der Vorteil dafür aber: Es bietet auch interessierten Lesern wissenswertes, die nicht Jura studieren, sondern ganz allgemein an der Europäischen Union, ihren Institutionen und ihrer Politik interessiert sind.

Bieber / Epiney / Haag / Kotzur: Die Europäische Union. Europarecht und Politik
Nomos, 13. Auflage, 720 Seiten, EUR 34