De Maizière: Regieren

Von Benedikt Bögle

Diesen einen Satz wird Thomas de Maizière wohl nie wieder los: „Ein Teil dieser Antwort würde die Bevölkerung verunsichern.“ Als er gemeinsam mit dem Innenminister von Niedersachsen am 17. November 2015 ein Fußballspiel absagen musste, fiel dieser Satz. Es gab den Verdacht auf einen weiteren geplanten Anschlag am Hauptbahnhof, de Maizière wollte eine Massenpanik verhindern. Heute bereut er diesen Satz. „Natürlich hätte es bessere Antworten gegeben als die von mir gewählte, etwa: »Die Lage ist vorbei, wenn alle sicher zu Hause sind.« Aber sie sind mir in diesem Moment unter dem Druck der Situation nicht eingefallen.“ Diese und weitere Einsichten bietet der ehemalige Innenminister in seinem Buch: „Regieren. Innenansichten der Politik“, erschienen im Herder-Verlag.

© Herder-Verlag

De Maizière kennt die Politik. 28 Jahre lang war er Teil von Regierungen, auf Landes- wie auf Bundesebene. Als Chef des Bundeskanzleramts, Bundesverteidigungsminister und Innenminister hat er über Jahre die deutsche Politik geprägt. Aus dieser Zeit berichtet de Maizière in seinem Buch. Er will erklären, wie Regieren eigentlich geht. Während man bei vielen Berufen den Alltag kenne – Arzt etwa oder Lehrer – könne man sich das bei Ministern nicht richtig vorstellen. Und ja: Man weiß zwar, welche Themen politisch diskutiert werden, was der ein oder andere Minister gesagt hat, was am Ende dabei rauskommt – aber wie sieht das in der Praxis aus? De Maizière antwortet.

Er erklärt, wie Sitzungswochen für einen Minister ablaufen, welche Gremien es innerhalb einer Regierungskoalition gibt, welchen Sinn Sondierungsgespräche haben oder wie man als Minister auf dem Laufenden bleibt. Interessant: Einem Minister bleibt sehr wenig Zeit für eigene Initiativen. Neben festen Terminen, schon begonnenen Vorhaben oder durch den Koalitionsvertrag festgesetzten Maßnahmen wird es eng. Der ehemalige Minister ermöglicht einen Einblick in schwierige Entscheidungen und die Frage nach Rücktritten, den rechten Umgang mit Medien und Lobbyisten. Sein Buch ist – anders als man das vielleicht von einem Juristen und ehemaligen Innenminister erwarten würden – noch dazu schön lesbar. Es zeigt einen Menschen, der sich seine Aufgabe nie leicht gemacht hat und für den Verantwortung eine alles entscheidende Kategorie ist. Einen Menschen, dem es trotz aller politischen Inszenierung um die Sache ging.

Thomas de Maizière : Regieren. Innenansichten der Politik
Herder 2019, 252 Seiten, EUR 24

© des Beitragsbildes: Jürgen Matern / Wikimedia Commons

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